Ablauf des Verfahrens
Die politischen Gremien der Stadt Battenberg haben entschieden, dass ab dem 1. Januar 2023 die Abwassergebühr in Battenberg nach dem mittleren Abflussbeiwertverfahren erhoben werden soll. Dafür ist die Entwässerungssatzung der Stadt Battenberg, welche die Gebührensätze für die Schmutz- und die Niederschlagswassergebühren enthält, noch in diesem Jahr anzupassen.
Für die fristgerechte Projektdurchführung sind die Flächen im Stadtgebiet zu ermitteln, von denen Oberflächenwasser in die öffentliche Abwasseranlage gelangen kann. Dazu werden pro Grundstück die befestigten Flächen ermittelt und die gebührenrelevanten Flächen, also die Flächen die in den öffentlichen Kanal entwässern können, qualifiziert geschätzt. Durch die Bildung von Grundstückskategorien für Grundstücke mit ähnlichen Bebauungs- und Befestigungsgraden, wird ein sogenannter mittlerer Grundstückabflussbeiwert für die Ermittlung der gebührenrelevanten Flächen definiert. Die gebührenrelevante Fläche berechnet sich durch Multiplikation des mittleren Grundstücksabflussbeiwertes des Grundstücks mit der amtlichen Grundstücksgröße.
Sollten diese qualifiziert geschätzten Flächen nicht die realen Begebenheiten der Grundstücksentwässerung für die Berechnung der gebührenrelevanten Flächen darstellen, können Grundstückseigentümer im Rahmen eines Selbstauskunftsverfahrens Änderungen mitteilen. Dieses Selbstauskunftsverfahren startet am 15. Juli 2022. Die Rückgabe der Änderungsmitteilungen soll bis zum 12. August 2022 erfolgen. Es wird empfohlen, vor der Durchführung von Änderungsanzeigen und der Flächenerfassung zu prüfen, ob die Flächenänderungen auch zu einer Änderung des mittleren Grundstücksabflussbeiwertes eines Grundstücks führen. Wenn dies nicht der Fall ist, kann auf eine Änderungsanzeige verzichtet werden.
Für die Dauer des Selbstauskunftsverfahrens stehen den Bürgern eine Hotline sowie Bürgersprechstunden zur Klärung von Fragen zur Verfügung. Weitere Informationen dazu finden Sie über die nachstehenden Buttons.
Einen Überblick über das Verfahren finden Sie auch über die nachfolgenden Erklärvideos.